Rückzahlungsklausel – Boni

Rückzahlungsklauseln, nach denen der Arbeitnehmer im Falle des Ausscheidens vor einem bestimmten Stichtag zur Rückzahlung bereits erhaltener Bonusleistungen verpflichtet sein soll, sind bei Zielboni grundsätzlich unzulässig, soweit es sich um Gegenleistung für bereits erbrachte Dienste (leistungsbezogene Zielvereinbarungen) handelt. Nach Auffassung des BAG ist die verwendete Stichtagsregelung mit den Grenzen von Recht und Billigkeit (vgl. $75 Abs. 1 BetrVG) nicht vereinbar und daher unwirksam.

Entstandene Ansprüche aus Arbeitsentgelt für die erbrachte Arbeisleistung können können nicht durch auflösende bedingungen des Bestehens eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag festgestellt werden.

Unternehmenserfolgsbezogene Zielboni, die als Sondervergütung ausgestaltet sind, können dagegen nach allgemeinen Rechtsprechungsregeln mit Rückzahlungsklauseln verbunden werden.

BAG, vom 12.04.2011, 1 AZR 412/09

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