Betriebsvereinbarung

Betriebsvereinbarung

In einer Betriebsvereinbarung sind die wichtigsten Rahmenbedingungen des betrieblichen Lebens gestaltet. Zum Beispiel die Arbeitszeit, die Grundsätze für die betriebliche Urlaubsplanung, die betriebliche Lohngestaltung und der Arbeits- und Gesundheitsschutz werden häufig in Betriebsvereinbarungen geregelt. » Betriebsvereinbarung ...

Betriebsversammlung als Forum freier Kritik

Leisätze des Bundesarbeitsgerichts:

  1. Die Betriebversammlung ist ein legitimes Forum für freie Meinungsäußerung über betriebliche Angelegenheiten.
  2. Dabei darf ein Arbeitnehmer Kritik nicht nur an Missständen im Betrieb, sondern auch an den Personen üben, die für diese Missstände verantwortlich sind.
  3. Diese Kritik darf sich auch auf den Arbeitgeber und die von ihm mit der Leitung des Betriebes oder von Teilen des Betriebes beauftragten Personen erstrecken.
  4. Die Kritik muss aber so vorgebracht werden, dass Verletzungen und Störungen des Betriebsfriedens vermieden werden.
  5. Eine darüber hinausgehende Kritik kann ein Kündigungsgrund sein.  » Betriebsversammlung als Forum ...

Aufgaben des Betriebsrates bei Betriebsversammlungen

Für den Betriebsrat ist die Betriebsversammlung die wichtigste Kommunikationsebene mit der Belegschaft. Die sorgfältige Vorbeitung ist daher eine Pflicht!  Die Aufgaben des Betriebsrates im Rahmen der Betriebsversammlung sind im Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Folgende Tabelle gibt eine Übersicht: » Aufgaben des Betriebsrates ...

Wer darf an der Betriebsversammlung teilnehmen?

Geleitet wird die Betriebsversammlung vom Vorsitzenden des Betriebsrates, im Verhinderungsfalle von dessen Stellvertreter. Während der Betriebsversammlung übt der Betriebsratsvorsitzende das Hausrecht aus (Zugangswege, Versammlungsraum).

Neben allen Arbeitnehmern darf auch der Arbeitgeber oder ein von ihm entsandter Vertreter an der Betriebsversammlung teilnehmen. Vertreter der im Betrieb vertretenen Gewerkschaften dürfen gleichfalls an der Betriebsversammlung teilnehmen.

Teilnehmen dürfen demnach: » Wer darf an ...